17.05.2015 PEGIDA und NOPEGIDA in Stuttgart

Stuttgart bleibt bunt (Foto: Schäferweltweit)

Stuttgart bleibt bunt (Foto: Schäferweltweit)

Bereits im Januar kursierte das Gerücht, dass „PEGIDA“, die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ eine Kundgebung in Stuttgart planten. Vorsorglich wurde damals zu einer Gegenkundgebung aufgerufen, zu der Tausende kamen, auch wenn letztlich gar keine PEGIDA-Kundgebung stattgefunden hatte.

Für den 17. Mai 2015 meldete PEGIDA nun tatsächlich eine Kundgebung in Stuttgart an und es fanden sich circa 200 Anhänger dieser rechten und rechtspopulistischen Gruppierung in Stuttgart auf dem Kronprinzplatz (und Tausende Gegendemonstranten rund um ihn herum) ein. Neben dem AfD-Stadtrat Fiechtner, der mit einer umhängenden Israel-Fahne wie gewohnt geschichts- und politikvergessen auf sich aufmerksam zu machen versuchte, kamen auch Vertreter klar rechtsextremer Gruppierungen wie der „Berserker Pforzheim“ oder der „Freikorps Villingen Bodensee“ nach Stuttgart. Auch die von der „German Defence League“ okkupierte Wirmer-Fahne wurde geschwenkt. Die Fahne „Nazis raus“, die auf der Demo zu sehen war, kann nur als schlechter Witz verstanden werden, denn jeder, der die Augen aufmachte, konnte sehen, dass es sich bei einem Großteil der 200 Demonstranten um rechtsextreme, nationalistische Teilnehmer handelte.

Um die Kundgebung stattfinden zu lassen, wurden viele Hundertschaften Polizei nach Stuttgart beordert. Der Kronprinzplatz war zu allen Seiten abgesperrt und konnte nur an ausgewiesenen Stellen mit Polizeikontrollen betreten werde.

Ein großes Polizeiaufgebot schützte die PEGIDA-Kundgebung (Foto: Schäferweltweit)

Ein großes Polizeiaufgebot schützte die PEGIDA-Kundgebung (Foto: Schäferweltweit)

Hinter den Absperrungen sammelten sich schnell mehrere Tausend Gegendemonstranten eines breiten, bunten Bündnisses, die der PEGIDA-Kundgebung in Stuttgart keinen Raum geben wollten. Während der gesamten Kundgebung wurde von allen Seiten kräftig skandiert und gepfiffen, so dass von den wirren Reden, die dort gehalten wurden, außer dem kleinen Häuflein der Kundgebungsteilnehmer wohl niemand etwas verstehen konnte.

Einige glatzköpfige Männchen machten sich einen Spaß daraus, vor den Gegendemonstranten zu posen. Die durchgängige Polizeiabsperrung machte sie um mindestens einen Zentimeter größer und mutiger. Deshalb flogen auch immer wieder Eier, Tomaten oder sonstiges Gemüse auf den Kronprinzplatz.

Als einziges Geschäft in dem Kundgebungskessel hatte die Starbucks-Filiale in der Kienestraße freiwillig geöffnet und bot den Teilnehmern der Kundgebung Getränke und Toiletten an. Manch einem Einzelhändler geht offensichtlich der Gewinn über alles – wobei abzuwarten bleibt, wie nachhaltig diese Entscheidung sein wird.

SSB-Busse bringen die PEGDIA-Anhänger aus der Innenstadt (Foto: Schäferweltweit)

SSB-Busse bringen die PEGDIA-Anhänger aus der Innenstadt (Foto: Schäferweltweit)

Um die PEDIGA-Teilnehmer aus diesem Kessel aus Gegendemonstranten heraus zu bekommen, hatte die Polizei Busse bei der SSB angefordert. Laut Pressestelle der SSB wäre das Unternehmen verpflichtet, „zur akuten Gefahrenabwehr“ die angeforderten Busse zur Verfügung zu stellen. Ob es sich tatsächlich um eine Situation der „akuten Gefahrenabwehr“ handelte (immerhin wurden die Busse bereits am Vormittag in die Innenstadt gebracht) und ob die SSB tatsächlich von der Polizei verpflichtet werden kann, Busse zur Verfügung zu stellen, können wir nicht beurteilen. Es gibt jedoch eine offizielle Anfrage der SÖS/Linke an die Stadt und den Vorstand der SSB, um eben dies zu klären. Viele Kundgebungsteilnehmer stiegen in die Busse, die von der dann behelmten Polizei auf die Theodor-Heuss-Straße eskortiert wurden und in Richtung Bahnhof davon fuhren. Eine Blockade in der Gymnasiumsstraße, die die Weiterfahrt der Busse verhindern wollte, wurde von der Polizei gewaltsam aufgelöst. Auch sonst ging die Polizei aber schon bei den Einlasskontrollen und generell mit den Gegendemonstranten nicht gerade zimperlich um. Lena Schmidt von der Sanitätsgruppe Süd-West fasste zusammen: „Wir wurden heute insgesamt 40 mal zu Hilfe gerufen. Die Polizei setzte immer wieder Pfefferspray ein. Hinzu kamen einzelne Verletzungen durch Schlagstockeinsatz. Besonders auffällig ist in letzter Zeit der zunehmend aggressivere Einsatz von Polizeipferden. Auch heute wurde immer wieder direkt in die Demonstranten geritten und somit schwere Verletzungen riskiert.“

Nachdem die Kundgebung beendet war, zogen noch mehrere hundert Gegendemonstranten durch die Innenstadt und schließlich durch die Königstraße zum Rotebühlplatz, wo zur selben Zeit die Kundgebung und Demonstration zum Internationalen Tag gegen Homophobie stattfand. Die aufsteigenden Luftballons machten für alle deutlich, dass Stuttgart eine bunte, vielfältige Stadt ist und bleibt, in der Fremdenfeindlichkeit und Rassismus keinen Raum bekommt.

Hier Bilder von Gnumatic. Weitere Bilder bei Schäferweltweit hier und hier.

19.05.2015/Zwuckelmann