TTIP – So nicht!
Bei den aktuell debattierten Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA geht es um mehr als nur um Zölle oder technische Standards. Umwelt- und Verbraucherschutz, kommunale Dienstleistungen oder das Verständnis von Rechtsstaatlichkeit stehen auf dem Spiel.
Während sich einzelne Unternehmen und Branchen Wachstumsimpulse erhoffen, befürchten viele Organisationen ein Dumping sozialer und ökologischer Standards. Zum einen sollen im Rahmen der Handelsverträge Investoren Klagemöglichkeiten vor privaten Schiedsgerichten eingeräumt werden. Diese, so zeigt die Erfahrung, werden überwiegend von Großkonzernen genutzt, um bestehende oder geplante Regulierung in den Bereichen Umwelt-, Verbraucherschutz oder Arbeitnehmerrechte anzugreifen. Andererseits sollen über die sogenannte „Regulatorische Kooperation“ Standards künftig angeglichen werden oder Unterschiede gar nicht erst aufkommen zwischen den Handelspartnern. Was aber, wenn es sich hierbei nicht um Absprachen zur Harmonisierung von Blinkerfarben handelt, also um technische Fragen, sondern etwa um eine Angleichung der bislang sehr unterschiedlichen Vorschriften zur Lebensmittelkennzeichnung? Könnte eine Kooperation mit den USA dazu führen, dass bei ethisch-moralischen Entscheidungen, etwa der Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen oder der Nanotechnologie das Vorsorgeprinzip künftig keine Anwendung mehr findet?
Wir sind überzeugt: Nur fairer Handel ist freier Handel – und laden Sie ein, mit uns und geladenen Gästen auf der grünen Fairhandlungstour über die Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen zu sprechen.
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Wann: 23. September, 19.00 – 21.00 Uhr
Ort: Magdeburg, Cafe Rossini Im Opernhaus, Universitätsplatz 9
mit Dr. Thomas Brockmeier (IHK Halle-Dessau), Bärbel Höhn MdB, Stefan Korneck (Wirtschaftsjunioren Sachsen-Anhalt), Steffi Lemke MdB, Linn Selle (Verbraucherzentrale Bundesverband) und anderen.
Infos zum Thema und zur grünen Fairhandlungstour unter gruene-bundestag.de/ttip