Der „Schwarze Donnerstag“ – was noch aufzuarbeiten ist

Stuttgart, 04.12.12

 

Ohne Gerechtigkeit und Rechtsfrieden wird es keinen wirklichen Frieden in der Stadt geben

Stream von cams21:

Teil 1

Teil 2

Stuttgarter Zeitung, 12. November 2012:

„Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten hat die Staatsanwaltschaft mehr als 500 Verfahren gegen Polizeibeamte und Demonstranten eingeleitet. Knapp 120 davon laufen noch, nämlich 95 gegen Polizisten und 24 gegen Stuttgart-21-Gegner. Gut 360 sind abgeschlossen oder eingestellt, davon 265 gegen Beamte und 98 gegen Projektgegner.“

Von vielen Menschen in Stuttgart wird die juristische und auch politische „Aufarbeitung“ der Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten mit Aufmerksamkeit verfolgt. Die berechtigte Erwartung ist, dass eine unabhängige Justiz ihrer Aufgabe nachkommt und so weit wie möglich eine saubere, transparente und nachvollziehbare Aufarbeitung dieser Geschehnisse durchführt und die politisch Verantwortlichen dafür Sorge tragen. Wir halten dies für einen eigentlich selbstverständlichen, notwendigen und zentralen Beitrag zur politischen Kultur dieser Stadt. Andernfalls droht der „Schwarze Donnerstag“ eine offene Wunde in der Stuttgarter Stadtgesellschaft zu bleiben.

Zusammen mit Betroffenen, Juristen und/oder Beobachtern der Entwicklungen seit dem „Schwarzen Donnerstag“ wollen wir auf Veranstaltung der Frage nachgehen, wie die bisherige Aufarbeitung einzuschätzen und was noch zu leisten ist.

Mitwirkende:

Wolfgang Schorlau, Schriftsteller

Dieter Reicherter, Richter a.D.

Frank Ulrich Mann, Rechtsanwalt von Dietrich Wagner

Ulrich Sckerl, MdL, parl. Geschäftsführer der Landtagsfraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obmann im Landtags- Untersuchungsausschuss zum „Schwarzen Donnerstag“

Jürgen Bartle, Journalist, KONTEXT Stuttgart

Simone Eberle, Rechtsanwältin, Juristen gegen Stuttgart 21

Wann:

Mittwoch, 5. Dezember, 19.30 Uhr Rathaus Stuttgart, Großer Saal

Moderation: Klaus Amler, Kreisvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Stuttgart

Veranstalter: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Stuttgart in Zusammenarbeit mit der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stuttgart