Erörterungsverhandlung Filderbahnhof Tag I – Twitter-Protokoll

Danke an @Bahnhof201268!

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  • Manfred Legers Wünsche:

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  • Es spricht OB Klenk Leinfelden

  • Bahnvertreter: Leger / Penn / RA Kirchberg / Jacobi / RA Dr.Schütz / und 4 Hinterbänkler ohne Namensschild

  • Im Publikum: Fricke DB , Dieterich Kommunikationsbüro

  • Es spricht Steffen Siegel Schutzgemeinschaft Filder

  • Trippen ist sichtlich nervös schaut wie ein verstörtes Tier, nestelt am Kragen und spielt mit dem Kugelschreiber

  • Leger Penn und RA Kirchberg nehmen gerade erstmal einen kräftigen Schluck Wasser … Flasche leer 😀

  • Trippen ist nicht wohl in seiner Haut – das sieht man deutlich

  • Es spricht die Vertreterin des BUND Frau Pilarski-Kosch? Name richtig?

  • BUND Vertreterin Pilarsky-Grosch ist Juristin „der BUND ist durchaus auch ein Anwalt von Fuchs und Hase“ oh Gott

  • Bahn Christoph Jacobi Abschnittsleiter + Herr Schmidt Mitarbeiter

  • Die Hinterbänkler sind Vertreter der Ingenieurgemeinschaft Stuttgart 21

  • Tagesordnung im Saal

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  • Bühler: Film und Tonaufnahmen wegen Persönlichkeitsschutz laut Gesetz nicht zulässiges soll sich niemand in den Medien blamieren

  • Bühler: Rechtsanwalt Kirchberg ist nicht einverstanden auf weitere Abfragen haben wir verzichtet

  • Trippen schaut immer noch verstört und spielt jetzt mit einem Gummi …

  • Es spricht Hans-Jörg Jäkel: eingereichte Unterlagen der Bahn sind unvollständig und fehlerhaft: Rohrer Kurve mit falschen Neigungsverhältnissen und Flughafenstrecke

  • Bühler unterbricht Jäkel ! Jäkel gravierende formale Fehler massiv unvollständige Antragsunterlagen

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  • es spricht Herr Distel Schutzgemeinschaft Filder

  • Trippen greift Distel scharf an wegen seiner Kritik an Zusammenlegung der Planungen und Finanzierung

  • Trippen: die Gäubahn wird uns hier bei dieser Erörterung stark beschäftigen und eine wichtige Rolle spielen

  • Es spricht ein Einwender aus Stgt-Vaihingen „dass sie immer noch glauben durch diese Erörterung werde etwas bewegt, Bahnvertreter sollen den Schein wahren aber alles wegwischen was das Projekt gefährden könnte“

  • Einwender Zitat Grube: „Das ziehen wir jetzt durch

  • Einwender: Regierungspräsidium wird das Projekt durchwinken

  • „Die Zeiten sind schwer aber der Sieg ist sicher – die Zeiten sind schwer aber wir werden unser Ziel erreichen“

  • Einwender mit guter und kritischer Ausführung zu dem Zustandekommen des Projektes

  • Bühler: ich weiß nicht ob es schade ist wenn wir uns hier auf diesem Niveau unterhalten und uns nur eine Showveranstaltung unterstellt wird

  • Vertreter Landesnaturschutzverband seit 2010 werden Fakten geschaffen um den Punkt of no Return zu erreichen

  • man versteckt sich hinter dem Vorwand das es sich um ein eigenwirtschaftliches Projekt der Bahn handelt

  • wir beantragen eine Zwangspause in der noch einmal das ganze Projekt geprüft wird

  • Filderabschnitt keine Ertüchtigung des Schienenverkehrs sondern Leistungssteigerung des Flugverkehrs

  • Bahn: Auswirkungen auf die Umwelt: unser Projekt geht im Grundrauschen des bestehenden Straßenlärms unter

  • Einwender Bündnis Filderbahnhof Erhalt Gäubahn

  • Pfeiffer BUND zu Erörterungsreife und Erörterungsfähigkeit

  • Pfeiffer BUND aus der S-Bahn Nummer und dem Gutachten der TU Dresden kommt die Bahn nicht raus

  • Pfeiffer BUND Antragstrasse ist aufgrund der S-Bahn Probleme bereits obsolet

  • Pfeiffer BUND ich frage die Bahn wissen wie sie zum Erhalt der Gäubahn und der Antragstrasse steht

  • Rechtsanwalt Kirchberg: wir bleiben bei der Antragstrasse und werden uns das Gutachten zur S-Bahn anschauen

  • RA Kirchberg: das Ergebnis der Schlichtung zur Gäubahntrasse ist eine Empfehlung und Äußerung von Herrn Geissler, nicht der Bahn!

  • Jäkel Ing22 stellt jetzt Antrag auf Einstellung der Erörterung wegen Engpass Flughafenbahnhof und S-Bahn

  • Rechtsanwälte Kirchberg und Schütz besprechen sich

  • Es ist als ob wir mit einem Schüler diskutieren ob er anstatt einer 6 doch eine 5 bekommen kann aber eine 1 braucht

  • Bühler: wir wollen alle Seiten anhören und geben dem Antrag nicht statt – wir wollen es wissen

  • Trippen selbstverständlich wird auch die Gäubahn Bestandteil der Erörterung sein und die Anbindung des Güterverkehr

  • Trippen wir setzen uns sehr ernsthaft mit der Sache auseinander, darauf können sie sich verlassen

  • Einwenderin Antrag die Erörterung einzustellen Bühler: wir sind der Meinung das alles in Ordnung ist

  • Ich möchte hier nicht wieder stundenlang über das Grundwassermanagement diskutieren

  • Bühler unterbricht Einwenderin mehrfach – Antrag Erörterung erst fortzusetzen wenn Unterlagen richtig und vollständig vorliegen

  • Antrag wg Befangenheit gegen Bühler und Trippen da im Bericht zur GWM Erörterung wesentliches nicht enthalten ist

  • Antrag wg Befangenheit gegen Bühler und Trippen aufgrund Projektförderungspflicht des Landes / Regierungspräsidium

  • Einwenderin Sie sind nicht neutral ! Bühler + Trippen

  • Bühler ich sehe ihren Befangenheitsantrag sportlich – einer Einstellung der Erörterung geben wir nicht statt

  • Bühler leider können wir nicht selbst über uns betreffende Befangenheitsanträge entscheiden …

  • Marc Braun Ing22 Frau Bühler sagen sie warum sie die Unterlagen für erörterungsreif halten

  • Bühler: ich werde nicht über jedes Stöckchen springen das sie mir hinhalten !

  • Keinerlei Informationen über Verkehrsbelastungen durch neue Straßen und Flugverkehr infolge Flughafenbahnhof

  • Antrag Aussetzung / Einstellung wg unvollständiger Unterlagen Zahlen zu Verkehrsbelastungen Immissionen und Umwelt

  • Antrag Einstellung der Erörterung wg unvollständiger und falscher Angaben Planung Antragstrasse obsolet wg S-Bahn

  • Bühler Bahn hat Dresden recht bzgl S-Bahn ? Bahn hat keine Unterlagen zurückgezogen

  • Bühler was das Kommunikationsbüro verlautbart hat interessiert mich nicht

  • Erneuter Antrag auf Abbruch der Erörterung wegen fehlerhaften und mangelhaften Unterlagen

  • Vorwurf: Bühler will fehlerhafte Unterlagen als Genehmigungsgrundlage verwenden da ein folgendes Planänderungsverfahren einfacher ist

  • RA Kirchberg: Bahn hält an der Antragstrasse fest – das S-Bahngutachten der TU Dresden hat keine Auswirkungen

  • Bühler hat noch keine Antwort zum Befangenheitsantrag von Rechtsanwalt Arne Mayer aus dem letzten Jahr

  • Trippen entrüstet wegen RA Arne Mayers Fragen zu dessen Befangenheitsantrag aus dem letzten Jahr

  • Dieterich ist jetzt aufgeregt mit Unterlagen zu Rechtsanwalt Kirchberg und Leger

  • RA Arne Mayer an Bühler: Erörterung freiwillig oder zwingend vorgeschrieben

  • Bühler ich bin nicht hier weil ich muss sondern weil ich will – Trippen: keine juristischen Diskussionen

  • Trippen: Erörterungstermin steht im Ermessen – keine Pflicht

  • Trippen immer noch nervös und.mit Gummi spielend

  • Fragen zu Energieverschwendung und Klimawirkungen Energieeffizienz des Projektes – nicht berücksichtigt

  • RA Kirchberg Umwelt-Verträglichkeits-Prüfung Anhörung ist nicht maßgeblich Planunterlagen können nicht zu Aufhebung Erörterung führen

  • RA Kirchberg wir sind nicht so stur, dass wir uns nicht von etwas überzeugen lassen

  • RA Kirchberg wir nehmen sie ernst und wollen sie anhören aber natürlich verteidigen wir unser Vorhaben

  • RA Kirchberg das Gutachten der TU Dresden zur S-Bahn veranlasst uns nicht zu Planänderungen

  • RA Kirchberg ich möchte mit ihnen nicht in eine juristische Diskussion eintreten

  • Antrag auf Einsetzen einer absolut unabhängigen und neutralen Verhandlungsleitung

  • Jetzt Vorstellung der Antragsplanung durch die Bahn

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  • 12 Aufzüge mit 30 Sekunden Fahrzeit – keine Rolltreppen Flughafenbahnhof

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  • Bauzeiten

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  • Erinnert mich an Streckenführung auf meiner Modelleisenbahn

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  • Jürgen Holzwarth Leiter Straßenplanung Regierungspräsidium Stuttgart

  • Die Bahnler lauschen Ausführungen zum Straßenbau v Holzwarth Regierungspräsidium Stuttgart

  • Kleiner Lückenschluß große Entlastung für die Fildern sagt Holzwarth Regierungspräsidium

  • Dieterich gähnt mit weeeiiit aufgerissenem Mund – Anstand ?

  • Pfeiffer BUND Fragen zur Bauzeit – Bahn Jacobi: ja Zeit ist knapp Rohbau in 4 Jahren + Aussstattung der Strecke

  • Jacobi DB wir werden Zeitplan einhalten da Ausschreibungen parallel zur Erörterung verlaufen

  • Jacobi DB Bohrmaschine verkürzt Bauzeit Genehmigung der Planfeststellung für Sommer 2015 erwartet

  • Fragen zu S-Bahn Unterbrechung während der Bauarbeiten Filderbahnhof Bestandstrasse

  • Heydemann Ing22 wegen Hauptzugang Filderbahnhof 3 Aufzüge sind Feuerwehraufzug – also nur 9 Aufzüge

  • Jacobi Betriebseinschränkungen: „einige Wochenenden“ Streckensperrung voraussichtlich 3 Wochenenden

  • Jacobi eingleisige Streckenführung mit Gleiswechsel für mehrere Wochen

  • Jacobi Busersatzverkehr geplant – auch Feuerwehraufzüge im Normalbetrieb für Reisende nutzbar

Mittagspause

  • Zurück am Ort des Geschehens

  • Holzwarth Regierungspräsidium Straßenbau und Jacobi Bahn unterhalten sich angeregt

  • Ladies and Gentlemann – fasten your Seatbelts – es geht weiter …

  • Jetzt Bahn zum Lärmgutachten – Günther Lohr DB Projektgesellschaft

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  • Trippen betet das es bald vorbei ist ….

  • Lohr DB Keine unzumutbare Lärmbelastung kein Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen

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  • Auch Rohrer Kurve laut Lohr DB keine unzumutbare Lärmbelastung keine Schallschutzmaßnahmen

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  • Alles harmlos – keine Schallschutzmaßnahmen erforderlich

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  • Keine Lärmbelastung auch bei den Straßenbaumaßnahmenkein Schallschutz erforderlich

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  • Penn DB pennt

  • Dietrich und Fricke und Leger sind übrigens nicht mehr da

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  • alles im grünen Bereich – Lärm kein Thema laut Lohr DB

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  • Kein Lärmschutzanspruch

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  • einberechneter Schienenbonus 5 Dezibel fällt am 1.1.15 wegsomit wird Lärmpegel überschritten!

  • Laut RA Schütz Vorhaben die 2014 bekannt gemacht werden dürfen den Schienenbonus noch anrechnen

  • Sieht so aus als ob Penn gerade durch Twitter blättern auf seinem Handy

  • Lohr DB wir machen nicht alle Bäume weg nur ein paar Bäume im Bereich der Baumaßnahmen Rohrer Kurve

  • Lohr DB wir können nicht garantieren, dass die Bäume nachher da sind, daher zur Lärmdämpfung nicht einbezogen

  • Lohr DB: was sie nachts weckt ist keine Frage die wir hier erörten müssen – zum Einwender wegen Zuglärm nachts

  • Lohr DB ICE fährt in LE genau so schnell wie eine S-Bahn die aber beim Bremsen und Halten quietscht daher gleich

  • Lohr DB: Sie müssen mir glauben !!!

  • Lohr DB wir haben keine Probleme mit billigen Bremsen beim Güterzugverkehr – Graugußklotzbremsen sind Stand Technik

  • Trippen immer noch mega nervös rutscht auf seinem Stuhl rum macht Fingerspiele vermeidet Blickkontakt

  • eigenwirtschaftliches Projekt der DB das nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten – RA Schütz schließt aber volkswirtschaftlichen Nutzen und Wohl der Allgemeinheit nicht aus

  • Lohr DB je höher die Überhöhung desto weniger quitschen die Züge in den Kurven – Zuschlag für Kurvenquitschen

  • auf Gäubahn einzusetzende ICEs entsprechen nicht der Standardlänge von 420m – nur verkürzte ICEs !

  • Trippen spielt die ganze Zeit mit dem Gummi …

  • NKI Nutzen-Kosten-Index warum keine Neubewertung? RA Schütz: darauf will ich jetzt nicht eingehen !

  • NKI Nutzen-Kosten-Index RA Schütz: es gibt eine Finanzierungsvereinarung mit Land und Stadt daher kein Thema !

  • Lohr wir ändern dies und das aber wir nehmen keine Erhöhung zurück – wir machen nichts platt um fahren zu können

  • ICE nur alle 2 Stunden – verkürzte ICEs – keine Güterzüge

  • Lohr DB: ICEs durch Flughafenkurve und neuer Flughafenbahnhof LE auf Gäubahn nur kurze ICEs möglich !!!

  • Lohr DB: keine Güterzüge auf Neubaustrecke möglichLeichtgüterzüge wird nicht beantwortet !

  • Wer was extra haben will zB Lärmschutz, der soll es auch bezahlen – DB Lohr 16 BlmSch V nicht anwendbar!

  • Nutzen Filstalstrecke: leiser Personenverkehr weg, dafür lauter Güterverkehr hin !

  • RA Wirsing für Stadt Leinfelden zum Lärm morgen Stellungnahme da Sachverständiger Koch erst morgen vor Ort

  • drei Hallentore haben sich von Geisterhand geöffnet draußen Feuerwehsirenen … so heißes Thema?

  • RA Schütz: wir werden derartige Unterlagen nicht zur Verfügung stellen! keine weiteren Stellungnahmen zu Kosten/Nutzen

  • RA Schütz: es gibt eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn Land Stadt und damit bastakeine Unterlagen

  • Unterlagen werden gefordert ! Aktiengesellschaften dürfen sich nicht an unrentablen Projekten beteiligen

  • RA Schütz wir werden dazu nicht Stellung nehmen – Aktienrecht spielt hier keine Rolle !

  • Kosten-Nutzen-Index Jacobi DB: als ich im Januar beim Projekt angefangen habe habe ich die Unterlagen angeschaut

  • Jacobi DB ich werde heute nicht mit ihnen diskutieren ob wir dieses Projekt bauen sondern wie wir bauen

  • Jacobi DB es gab einen Volksentscheid und eine Mehrheit für das Projekt alles andere ist Sache der Politik

20 Minuten Pause

  • Es geht weiter mit Baulärm … Vortrag der Bahn von Günther Lohr DB

  • Penn und Dieterich sind wieder da …

  • Schallimmisionsplan Baustellen – geringfügige Überschreitungen 2-3 dbA …

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  • Schallimmisionsplan Bernhausen

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  • Schallimmisionsplan Dürrlewang/ Rohr

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  • RA Schütz AVV Baulärm nennt Richtwerte keine Grenzwerte! Können erhöht werden! Im Gegensatz zur BmschV!

  • Keiner mag ihn ? Dietrich sitzt ganz alleine da … leichte Schräglage … kurz vorm abrutschen oder einschlafen

  • Signalhörner 120 dbA im Baustellenbereich sind harmlos ein Bagger mit 128 dbA ist viel lauter

  • sagt Jacobi DB – bei 156 Zügen am Tag heißt das ständig tröööööt … macht ja nix …

  • Jacobi DB Signalhörner müssen mindestens 3 dbA über dem Baulärm liegen – wir wollen Warnanlagen über Kopfhörer

  • Jacobi DB mal ab und zu eine Sprengung … auch nachts … gibt keine Probleme … sind leise …

  • jetzt verbiegt Trippen ständig sein Schwanenhalsmikrofon … bald hat er es in der Hand ….

  • Dietrich und RA Kirchberg verlassen die Halle

  • Lohr DB Autobahnauffahrt Rohrer Kurve für Baufahrzeuge ist ein Baubehelf – keine Planfeststellung erforderlich!

  • Bahn kann Fragen zu Baulärm an der Rohrer Kurve nicht beantworten? Planung + Unterlagen nicht vollständig!

  • Dietrich kommt zurück – ohne RA Kirchberg

  • Trippen ist heute sehr schweigsam – schaut immer noch wie ein verstörtes Kaninchen – ist nervös – Maulkorb?

  • RA Kirchberg ist zurück

  • Trippen hat seit der Mittagspause noch kein Wort gesagt – er spielt abwechseld mit Gummi und Mikrofon kratzt sich

  • Die Bahnvertreter:

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  • Diskussionsrunde RA Schütz RA Kirchberg Dieterich Penn Leger Jacobi DB

  • Dietrich poliert sein neues Handy

  • Dietrich jetzt im Gespräch mit RA Schütz

  • Handy polieren hat Dietrich wohl nicht geholfen – er hat jetzt eine Brille aufgesetzt ..

  • Lohr DB nochmal erzähl ich nichts mehr und ich steh nicht mehr auf

  • DB Lohr zu Erschütterungen

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  • Dietrich wieder raus

  • DB Lohr Luftschall und Schwingungen

  • Erschütterungen

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  • Dietrich wieder da

  • Bühler nimmt immer wieder kleine Pillen? zu sich

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  • Penn geht zum telefonieren raus

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  • RA Wirsing für Stadt Leinfelden Echterdingen wenn das so wäre wie Herr Lohr DB das ausführt könnte sich die Stadt

  • könnte sich die Stadt entspannt zurücklehnen so ist es aber nicht ! Die Stadt und ihr Gutachter sehen das anders

  • RA Wirsing bei jeder einzelnen Vorbeifahrt wird der Grenzwert überschritten! Oberer Anhaltswert nicht überschreiten

  • Erschütterungen KBFmax AO Din4150 Werte werden überschritten – schlechtere Werte als für S-Bahn im Jahre 1988

  • sekundäre Luftschallwerte werden ebenfalls überschritten – Schutzmaßnahmen sind zwingend erforderlich RA Wirsing

  • Dietrich unterschreibt nebenher mal eben einen ganzen Berg Akten

  • RA Wirsing TA Lärm ist anzuwenden! Zumutbarkeitsgrenze bei 35 dbA nachts für Innenraumpegel

  • Höhere Werte als 35 dbA führen zu Schlafstörungen und Aufwachen ! RA Wirsing

  • Verwaltungsgerichtsurteil Stuttgart hat 1989 Deutsche Bundesbahn zu max 35 dbA nachts verurteilt ! RA Wirsing

  • Gutachter Angerer für Stadt Leinfelden Ing Büro Arkon

  • Neue Zuggattungen wie lokbespannte Regionalexpresszüge sind schwerer + lauter als S-Bahnen

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  • Regionalzüge sind 10 dbA lauter als S-Bahnen!

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  • Erschütterungen aus Sicht des Gutachters der Stadt Leinfelden-Echterdingen

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  • man müsste auf die Belastung des bestehenden SBahnverkehrs die 10 db addieren dann Einwirkungen größer 35 dbA!

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  • Erschütterungen Gutachten Stadt Leinfelden Echterdingen

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  • RA Schütz antwortet als Experte für Erschütterungen und Luftschall – der Bahngutachter muss schweigen!

  • Dietrich unterschreibt nebenher immer noch Akten …

  • RA Schütz zu DIN 4150-2 … oberer Anhaltswert Ao hat im Schienenverkehr eine andere Bedeutung keine Rechtsnorm!

  • RA Schütz redet die Ausführungen des Gutachters Stadt LE zu den Lärmimmisionen durch Züge klein – alles anders …

  • RA Schütz aus Überschreitungen des oberen Anhaltswerts Ao kann man nicht Nichteinhaltung der DIN 4150-2 ableiten

  • RA Schütz zum sekundären Luftschall Bundesverwaltungsgericht legt 24 BmschV als Wert zugrunde

  • RA Schütz keine rechtliche Notwendigkeit weitere Pegel anzusetzen bzw den oberen Anhaltswert Ao anzuwenden

  • RA Schütz kein Anlass den Vorhabensträger auf einen Maximalpegel von 35 dbA festzulegen

  • Fazit RA Schütz: die Bahn hat alles richtig gemacht und die richtigen Vorschriften angewendet Gutachten sind ok

  • RA Wirsing Stadt LE besteht auf Anwendung der TA Lärm

  • Breaking! erste Wortmeldung von Trippen seit der Mittagspause ! Frage zu Zahl der Züge die den Wert überschreiten

  • Auch die Frage nach den Messwertüberschreitungen beantwortet RA Schütz – der Lärmexperte Lohr der DB muss schweigen

  • Hermann IngGemeinschaft S21 DB widerspricht Gutachter und Rechtsanwalt der Stadt Leinfelden-Echterdingen

  • Dietrich lässt sein Handy jetzt von einer Mitarbeiterin bedienen Penn kann es selbst – ob die Twitter lesen?

  • Dr. Hermann IngGemeinschaft S21 DB unsere Prognose ist richtig und auf der sicheren Seite !

  • Regionalexpresszüge Doppelstöcker mit 100 km/h jeder Zug ist lauter und schwerer als S-Bahn, ICE auch Gutachter LE

  • Lohr DB ein paar Worte möchte ich auch noch sagen zu den Anwürfen des Gutachters der Stadt LE

  • Lohr DB Geschwindigkeit von 100 km/h ist nicht immer möglich auch nur 70 und 80 km/h wegen örtlicher Begebenheiten

  • Lohr DB wir haben immer gesagt das prognostische Steigerung anerkannt wird, aber auch mit 47 Sbahnen nachts wird die DIN 4150-2 eingehalten

  • Einfache Lösunge wäre den Regionalverkehr auf der Gäubahn fahren zu lassen !

  • Lohr DB 1 ICE + 3 Regionalzüge je Ri überschreiten nächtlichen Werte kann aber auch nur jeder 2te o 3te o 4te sein

  • Dietrich geht wieder raus – ein kommen und gehen – schwache Blase ?

  • Dr. Hermann IngGemeinschaft S21 wir haben alle Parameter für die Schwingungsübertragungen berücksichtigt!

  • Trippen spielt mit einem Kabelbinder Bühler will jetzt Schluss machen und morgen früher – lieber in den Garten gehen

  • Jetzt Ende für heute – Totenstille

  • So – das wars von mir vom ersten Tag der Erörterung

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