Offener Brief an die Stuttgarter OB-Kandidaten

Veröffentlicht am von LOB

 

Sehr geehrte/r xxx,

sicherlich wird ihnen nicht entgangen sein, dass in den letzten Jahren das Thema der neuen Medien und der freien Berichterstattung, neben den etablierten Medien eine gewisse Relevanz in Stuttgart angenommen hat. Medienformate wie zb. FlügelTV wurden, durch Übertragungen wie zb. der Schlichtung, sogar Bundesweit wahrgenommen! Sicher erinnert auch Sie sich noch daran, dass obwohl diese Veranstaltung mit „Phönix“ ein durchaus nicht unbekanntes Medienformat beteiligt war, trotzdem die unabhängige freie Berichterstattung von den Bürgern gefordert wurde. Die Notwenigkeit der Angebote ist also offensichtlich.

Entstanden sind in der Zeit ja viele verschiedene Formate in dem Bereich, darunter sind auch Blogger, Fotografen, Videobasierende Projekte wie FlügelTV und Medienportale mit zahlreichen aktiven Mitarbeitern und Themen sowie Medienformaten wie zb. cams21 aber auch Themenbezogene öffentliche Vereinsberichterstattung hier zum Beispiel „IG-Bürger“.

Nun möchte ich Sie als Bewerber für die Oberbürgermeisterwahl bitten ihre Stellung zu diesen Freien Medien zu erklären. Wie sehen Sie diese Medien und vor allem die Menschen die sich dort Engagieren? Haben Sie vor diese Entwicklung zu unterstützen?

Hier könnten Sie zb. in der Stadt Stuttgart eine Vorreiterrolle übernehmen indem Sie den Status von freier Berichterstattung aktiv stärken! Wie Sie vielleicht wissen ist es so, das allgemein als „Presse“ nur Hauptberuflich tätige Menschen anerkannt werden obwohl sich beide Gruppen auf genau die gleichen Grundrechte berufen. (siehe früher im Konzept des heute nicht mehr existierenden „Bundeseinheitlichen Presseausweises“ –  dazu auch der Beschluss der Innenminister 2004 der auch speziell die Anerkennung von nicht Hauptberuflichen Berichterstattern fordert aber keine Endgültige Regelung trifft) Diese Grundrechte wurden Aufgrund von sehr schlechten Erfahrungen in der Deutschen Geschichte nicht ohne Grund sehr tief verwurzelt den sie stehen unter den ersten 5 Grundrechten!

Artikel 5.1 „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. …“ Das gilt auch wenn diese „Freiheit“ nicht durch eine Berufbedingte Einschränkung beschnitten wird. Hier gibt es also die große Chance, neben der neuen Wegen in der Bürgerbeteiligung, auch die Grundrechte der Bürger zu fördern.

Denkbar wäre zb. eine in ihrem Zuständigkeitsgebiet als Oberbürgermeister geltende offizielle amtliche Anerkennung von Menschen die sich in diesem Bereich engagieren. Sie könnten zb. den Pressekodes des Deutschen Presserates als Grundlage nutzen und eine prüfende Instanz einsetzen. Dabei mit der Anerkennung, abhängig von der Arbeit und nicht von der beruflichen Hauptausrichtung eines Menschen, hier völlig neue Ansätze für die Freiheit der Berichterstattung definieren! Werden Sie diese Chance nutzen?

Vielen Dank für Ihre Antwort, ich erlaube mir diesen offenen Brief sowie ihre Antwort zu veröffentlichen

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Schäfer

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Über die Antworten werde ich auch hier informieren. Bis auf Wolfgang Schmid und Werner Ressdorf konnte ich auch zu allen Kandidaten einen direkten Kontakt finden. Werde also bei diesen auch berichten wenn es keine Antwort gibt.