Pressekonferenz der S 21-Projektpartner über die derzeitige Vertrauenskrise

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Am Montag, 21. Januar 2013 fand eine nicht-öffentliche Generalaussprache der S 21-Projektpartner über die derzeitige Vertrauenskrise statt. An diesem Tag hätte eigentlich der Lenkungskreis zu Stuttgart 21 tagen sollen. Da die Bahn nicht in Lage war die von den Projektpartnern geforderten Unterlagen zu den explodierten Mehrkosten vorzulegen wurde der Lenkungskreis von Dr. Kefer abgesagt. Stattdessen fand ein „informelles“ Treffen der am Lenkungskreis beteiligten Akteure statt. Allerdings erst nach dem Verkehrsminister Winfried Hermann darauf bestand.

Im Anschluss an dieses Gespräch wurde eine Pressekonferenz mit Verkehrsminister Winfried Hermann, Oberbürgermeister Fritz Kuhn, DB-Infrastrukturvorstand Dr. Volker Kefer sowie dem Vorsitzenden des Verbands Region Stuttgart, Thomas Bopp, abgehalten.

Das „öffentliche Medien“ trotzdem vom Lenkungskreis sprechen , zeigt entweder die schlechte journalistische Bearbeitung dieses Themas oder soll bewusst das Bild suggerieren, die Bahn habe doch noch alle geforderten Kriterien vor dem Treffen erfüllt, so dass dieses regulär stattfinden kann.

Beschlossen wurde, dass die Bahn bis 31. Januar in einem sogenannten „geschützten Datenraum“ die geforderten Unterlagen zu der Kostenexplosion bei Stuttgart 21 auslegt. Nach der Auffassung von Dr. Kefer müssen die Zahlen  geheim gehalten werden, um sensible Daten zu Budgets und Ausschreibungen vor der Öffentlichkeit zu schützen. Wie dies mit „mitnehmen des Bürgers“ und der versprochene „Transparenz“ der Bahn  bei Stuttgart 21 im Einklang zu bringen ist verstehen wohl nur eingefleischte S21 Fans . Wenn unschöne Zahlen, unangenehme Informationen zu Planungsfehlern und für die Öffentlichkeit wichtige Zahlenwerke durch „Hinterzimmergespräche“ und „geschützte Datenräume“ der Öffentlichkeit entzogen werden dann wird sich der Schwabe die Frage stellen ob hier nicht Betrug und Täuschung sowie eine bewusste Desinformation des Bürgers und Steuerzahlers stattfindet.

Kommentar von @zwuckelmann zum sogenannten „Datenraum“: Die vertrauensbildende Transparenz des Datenraums

Videos der Pressekonferenz , 21. Januar 2013:

Danke für die Videos an „Wackerer Schwabe“.

Hier noch ein Video der RegierungBW „Verkehrsminister Hermann zur Aussprache der S21-Projektpartner“

22.01.13/til