Beschwerde Archiv

  • So unterschiedlich diese Beschwerden auch sind, so sehr sie sich auch in der Detailtiefe unterscheiden – es wird alles mit gleichlautenden Standardbriefen abgebügelt. Noch am 14.5. verlautbarte Herr Dietrich im Umwelt- und Technikausschuss, in enger Abstimmung mit dem EBA, es lägen keine Hinweise vor, womit das Thema aus der Welt sei. Immerhin, das hat sich geändert: seit 17.5. räumt das EBA die Verlegung von größer dimensionierten Rohren ein! Dies hätte die Vorhabenträgerin selbst so entschieden.

Diesen Freibrief gegenüber den Firmen eines Bauvorhabens kann man nur als Selbstaufgabe des Bundesamtes ansehen.

    Das EBA stellt die Arbeit ein

    So unterschiedlich diese Beschwerden auch sind, so sehr sie sich auch in der Detailtiefe unterscheiden – es wird alles mit gleichlautenden Standardbriefen abgebügelt. Noch am 14.5. verlautbarte Herr Dietrich im Umwelt- und Technikausschuss, in enger Abstimmung mit dem EBA, es lägen keine Hinweise vor, womit das Thema aus der Welt sei. Immerhin, das hat sich geändert: seit 17.5. räumt das EBA die Verlegung von größer dimensionierten Rohren ein! Dies hätte die Vorhabenträgerin selbst so entschieden. Diesen Freibrief gegenüber den Firmen eines Bauvorhabens kann man nur als Selbstaufgabe des Bundesamtes ansehen.

    Weiter lesen...

  • 24.04.13 – Ein Kommentar von Jochen Schwarz Das ist die schlichte Antwort aus dem Verkehrsministerium vom 23.4. auf eine Anfrage bezüglich der Artikel zu den illegalen Rohrverlegungen im Mittleren Schlossgarten […]

    “Ganz einfach ausgedrückt, Sie haben Recht …”

    24.04.13 – Ein Kommentar von Jochen Schwarz Das ist die schlichte Antwort aus dem Verkehrsministerium vom 23.4. auf eine Anfrage bezüglich der Artikel zu den illegalen Rohrverlegungen im Mittleren Schlossgarten […]

    Weiter lesen...

  • Juristen zu Stuttgart 21 www.juristen-zu-stuttgart21.de Pressemitteilung vom 08.11.2011 Juristen legen Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen unterlassener Ermittlungen gegen die Deutsche Bahn wegen Betrugs ein Mehrere Rechtsanwälte und Richter aus […]

    Juristen legen Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein

    Juristen zu Stuttgart 21 www.juristen-zu-stuttgart21.de Pressemitteilung vom 08.11.2011 Juristen legen Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen unterlassener Ermittlungen gegen die Deutsche Bahn wegen Betrugs ein Mehrere Rechtsanwälte und Richter aus […]

    Weiter lesen...