Twitter-Protokolle GWM-Erörterungsverfahren Tag 1, 09.09.2013

Falsche Anträge der Bahn, und eine vom EBA verbockte Umweltverträglichkeitsprüfung? Womit die Planfeststellung juristisch angreifbar würde.

Die Protagonisten und sogeTOP GWM2nannte « Experten » des umstrittensten Projekts aller Zeiten:

Frau Bühler, RP

Frau Kühne, RP

Herr Trippen, Jurist, RP

Herr Kirchberger, Jurist, Bahn

Herr Gerrit Enge und Herr Daniel Wäschenbach, Projekverantwortliche GWM, Bahn

Frau von Eicken, Juristin, Leiterin der Abteilung Planfeststellung EBA Stuttgart/Karlsruhe

Heute twitterte (sofern nicht anders ausgewiesen) LIVE @Bahnhof201268 Dankeschön im Namen aller Nichtanwesenden und trotzdem Interessierten!

0905 Erörterung beginnt. Ca. 200 Personen anwesend via @Aska_Tasun

TOP1 Begrüßung, Formalien 10.00 bis 11.15 Uhr Die Zulässigkeit von Bild- und Tonaufnahmen wird abgestimmt
http://bambuser.com/v/3897643

Zulässigkeit von Bild und Tonaufnahmen – alle anwesenden sind einverstanden nur der Bahnrechtsanwalt Kirchberg ist dagegen!

Tolles Bild: Versammlungsleitung erklärt, dass Filmaufnahmen verboten sind und 5 Meter über ihr läuft fröhlich Überwachungskamera via @Aska_Tasun

„Bei Gericht geht’s um Wahrheitsfindung, die ja hier keine Rolle spielt.“ via @Aska_Tasun

  • Der stellvertretende Leiter vom Kommunikationsbüro Schmidt war bis gerade eben auch da – ist gerade gegangen.
  • Möchte sich das Eisenbahnbundesamt zu den Rohrverlegungen im mittleren Schloßgarten äußern: NEIN !
  • Ruf „Lügenpack“ aus dem Saal zu Rechtsanwalt Kirchberg von der Bahn – „wenn die Ruferin ihren Namen bitte zu Protokoll gibt werde ich diese Äußerung strafrechtlich verfolgen lassen!
  • Rechtsanwalt Kirchberg scheint früher Rohre verlegt zu haben – er spricht ständig als Rohrexperte
  • Vorwurf: Bahn macht in der Bauausführung was sie will-sind wir nicht zuständig, wenden sie sich an das Eisenbahnbundesamt
  • Bauausführung der Bahn ist nicht Gegenstand dieser Anhörung !
  • Eigentums und Haftungsfragen werden am Mittwoch behandelt
  • Heute und morgen Wasserwirtschaft Geotechnik Geologie
  • Donnerstag: Lärm Erschütterungen und verkehrliche Belange
  • Geplantes Veranstaltungsende heute: 19:30 / 20:00 Uhr
  • Ein angereister aus Köln will zur Erdbebengefährdung sprechen …
  • Soeben ein sehr guter Vortrag einer Einwenderin – die Vertreter der Bahn haben ziemlich belämmert geschaut

TOP2 Verfahrensrechtliche Fragen 11.15 bis 12.00 Uhr

  • Antrag auf Aberkennung der Erörterung aufgrund der mangelhaften Unterlagen die von der Bahn eingereicht wurden
  • Einwand Fehleinschätzung des Untergrundes Durchlässigkeit des Bodens bzgl Grundwasser am Bahnhof RegPrä ist interessiert
  • 50 fach höhere Durchlässigkeit des Bodens am Bahnhof als angenommen !
  • Trippen RegPräs kritisch bezüglich der angegebenen und zu erwartenden Grundwassermengen will Aufklärung

12.00 bis 13.00 Uhr

  • Pfeifer Bund:“Ich habe den Glauben an die Bahn bezüglich des Grundwassermanagements verloren“
  • Grundwasserrelevante Planänderungen in Salamitaktik z.B. Nesenbachdüker nicht mehr nachvollziehbar – Pfeifer Bund
  • 7. Planänderung setzt auf noch nicht genehmigter 5. Planänderung auf
  • Fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Widersprüchliche und fehlerhafte Unterlagen und Pläne
  • Rechtsanwalt Arne Maier stellt Befangenheitsantrag gegen Trippen und Kühne vom Regierungspräsidium
  • Regierungspräsidium Trippen: ich bin neutral und objektiv, ich handle nach bestem Wissen und Gewissen
  • Trippen: ich bin kein Freund von Hendriksmayer, aber es tut mir sehr weh wie mit ihm nach der letzten Verhandlung umgegangen wurde

    12.25 Uhr, etwa 250 Menschen nehmen an der Eröerterung teil Foto via @Bahnhof201268

    12.25 Uhr, etwa 250 Menschen nehmen an der Eröerterung teil Foto via @Bahnhof201268

  • Rechtsanwalt Arne Maier geht EBA an wegen fehlender Umweltverträglichkeitsprüfung + Planänderung 7 + 5 + fehlende Genehmigung
  • Nesenbachdüker: Planänderungen an der Bauausführung haben Auswirkungen auf das Grundwassermodell ! RA Arne Maier
  • RA Kirchberg: 5 Planänderung genehmigt + vollziehbar! mit dieser Genehmigung kann darf + wird weiter gebaut werden!
  • Grundwasserströme Grund-und Mineralwasservorkommen Versickerungskonzept Notfallkonzept soll heute noch behandelt werden
  • 1240 Momentane Wartezeit an den Saalmikrofonen: 1 Stunde via @Aska_Tasun
  • 1240 Steffen Siegel: „Sie hätten hier auch ein halbes Jahr tagen können, denn die Messe steht die halbe Zeit leer.“ via @Aska_Tasun

14.30 bis 14.50 Uhr

  • Frage nach der Bauaufsicht: obliegt alles dem Eisenbahnbundesamt Vollzug der Überwachung der Bestimmungen
  • Stützen Gleis 16 Einsturzgefahr Bahnsteigdach – Kirchberg RA Bahn: stinkesauer „das ist hier kein Thema lassen Sie das“
  • Rechtsanwalt Lohmann wegen Beweissicherung, verfahrensrechtliche Fragen keine Erörterungsreife, Betroffene ausgeschlossen
  • Eisenbahnbundesamt ist mit einer Dame und einem Jüngling anwesend
  • Enge und Wäschenbach von der Bahn Projekverantwortliche Grundwassermanagement ganz schräge Vögel Typ jung dynamisch arrogant
  • Warum sitzt das Eisenbahnbundesamt eigentlich hier und sagt nix wie immer – das kann es nicht sein – Beifall
  • Eisenbahnbundesamt wird von Trippen in Schutz genommen – warum sagt das EBA nichts: keine Antwort!
  • RA Kirchberg Bahn: PFA 1.2 muss nicht geändert werden – zum Thema Befangenheit will ich nichts mehr sagen
  • RA Kirchberg Bahn: „ich verbitte mir einem von uns Korruption vorzuwerfen“ laut und aggressiv !

14.50 bis 17.00 Uhr

  • Jetzt Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht
  • Umweltverträglichkeitsprüfung laut BUND Verfahrensvorschriften nicht eingehalten und Vorprüfung nicht durchgeführt!
  • Alle Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung sind laut BUND gemäß UVPG erfüllt-Bahn hat keine vorgenommen
  • Angriff vom BUND gegen RA Kirchberg wegen Baurechtsauslegung und Umweltverträglichkeitsprüfung – Kirchberg kocht schon
  • Auswirkungen der erhöhten Grundwasserentnahme wurden laut BUND von EBA nicht berücksichtigt und geprüft
  • Stadt Stuttgart und RegPräs von EBA vorgelegten Unterlagen nicht überzeugt
  • Flexibles Wasserrecht über Entnahmemengen wie von Bahn beantragt bundesweit noch nie beantragt und noch nie genehmigt!
  • Sehr guter Vortrag vom BUND Juristen – EBA soll jetzt was dazu sagen !
  • Die Dame vom EBA bestätigt: keine Umweltstudie vorgelegt, Vorprüfung sei durchgeführt worden, lediglich bis jetzt formal nicht verfasst und veröffentlicht worden – hahaha
  • EBA hat also im Kopf entschieden das Umweltauswirkungen ausgeschlossen sind, obwohl jede Menge Bedenken der Behörden vorliegen
  • EBA: wir hören ihnen hier zu aber diskutieren nicht mit ihnen – sie können das im Beschluss dann lesen
  • Bahn RA Kirchberg nimmt EBA in Schutz, verteidigt flexibles Wasserrecht, Entnahmemengen
  • RA Kirchberg Bahn Umweltverträglichkeitsprüfung erst erforderlich wenn jährlich 10 Millionen m3 Wasserentnahme …
  • RA Kirchberg: „wir bleiben bei unserer Auffassung dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist“ – basta
  • 14 Verbotstatbestände + weitere 5 werden ignoriert ! Umweltverträglichkeitsprüfung ist zwingend ! BUND Jurist
  • Aus Sicht EBA liegt keine Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht vor Frau von Eicken sagt aber nicht wie sie das begründet
  • EBA soll sich konkret äußern ob Vorprüfung Umweltverträglichkeit stattgefunden hat: Antwort es ist keine erforderlich!
  • EBA-Vertreterin spricht in Rätseln – windet sich um eine klare Antwort mit JA oder NEIN zur Umweltverträglichkeitsprüfung
  • EBA übersetzt: wir haben nix schriftliches aber sind der Meinung das eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist
  • REGPRÄS bestätigt: PFA kann mit Klage gekippt werden wenn sich herausstellt das doch eine Umweltverträglichkeitsprüfungerforderlichgewesen wäre
  • Rohrleitung DN200 zum Transport von ungereinigten Wasser vom GWM1 Schloßgarten zum GWM2 Rosenstein über 3,5 km entlang Platanenallee enthält permanent 120000 Liter schadstoffhaltiges Wasser! Erfordert Umweltverträglichkeitsprüfung! Planunterlagen der Bahn sind falsch!
  • EBA wurde mit falsch ausgefüllten Antrag bzgl dieser Rohrleitung getäuscht! BAHN UND EBA SOLLEN JETZT ANTWORTEN!
  • 2 Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten stehen falschen Antragsunterlagen der Bahn gegenüber
  • RA Kirchberg: wir sind überzeugt die Verbindungsleitung mit dem unbehandelten schadstoffhaltigen Wasser stellt keine Gefahr dar!
  • RA Kirchberg: wir sind überzeugt alle Anträge richtig gestellt zu haben und alles in Ordnung keine Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Rohrleitung: Wassergefährdende Stoffe wie Bauzugschlagsstoffe Öl und Schadstoffe aber im PFA bereits genannt ! ätsch!
  • 1555 Trippen wird langsam ungeduldig. Achja: Immer noch TOP 2. via @Aska_Tasun
  • Herr Trippen, ist es denn die Aufgabe von Ihnen Herrn Rechtsanwalt Kirchberg in schutz zu nehmen? „das ist nicht strafbar“
  • Frau von Eicken vom EBA ist Juristin und Leiterin der Abteilung Planfeststellung EBA Stuttgart/Karlsruhe
  • Frau von Eicken EBA: „ich werde ihnen nichts über meine Entscheidungsbefugnis und meinen beruflichen Hintergrund sagen“
  • 1600 EBA verweigert Auskunft wer in Behörde letztendlich über Planfeststellung entscheidet. via @Aska_Tasun
  • FRAU von Eicken windet sich wie ein Aal + verweigert konkrete Antworten! Als Juristin hat sie weder Ahnung von Bahn noch Umwelt
  • Smalltalk zwischen Rechtsanwalt Kirchberg und Gerrit Enge DB Grundwassermanagement auf der DB-Bank
  • Trippen wird laut und beklagt sich das sein privater Briefkasten mit Protest und Schmähbriefen überläuft
  • 1610 Aktuelle Wartezeit an den Saalmikrofonen: 2 Stunden (kein Scherz) via @Aska_Tasun
  • Es wurde die Überprüfung einer Amtspflichtsverletzung von Frau von Eicken vom EBA beantragt und ins Protokoll aufgenommen
  • Ab wann besteht Verpflichtung des EBA Entscheidung zur Umweltverträglichkeitsprüfung zu dokumentieren und zu veröffentlichen?
  • Frau von Eicken wollen sie die Frage beantworten ? Nein ! War klar …
  • Carola Eckstein greift Trippen an: würde immer wieder versuchen auf andere Ebenen und emotionale Ebenen zu lenken und vom Thema abzuweichen
  • RA Kirchberg Bahn: bestreitet Schadstoffe im Wasser bei Verbindungsleitung, liest Paragraphen vor …
  • Kirchberg: „Ich will jetzt vom Thema weg ! Ich meine der 19 Abs 3 Nr 2 UVPG gilt bei der Leitung nicht !“
  • Wassergefährdende Stoffe sind aber im PFA benannt! Kirchberg: wir haben alles richtig ausgefüllt, alles in Ordnung
  • Gerrit Enge DB arrogant: Wir haben nicht die Absicht eine Anlage zu errichten die wassergefährdende Stoffe transportiert!
  • LAUT PFA BENANNTE STOFFE:Bindemittel Zuschlagmittel Verflüssiger Porenbildner Schalöle PAK Naphtalin und weitere
  • Gerrit Enge und Daniel Wäschenbach Bahn grinsen doof …
  • RA Kirchberg: „da muss es schon verdammt viel regnen …“
  • Kühne will jetzt „einen Knopf dran machen“
  • Frage an von Eicken: wer traf Entscheidung beim EBA zur Nichtnotwendigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Antwort Frau von Eicken: „Ich werde hierzu nichts sagen !!!“ basta.
  • Kirchberg: Umweltverträglichkeitsprüfung wurde gemacht und muss nicht nochmal geprüft werden – ja wie jetzt?
  • Kirchberg: „aus meiner Sicht der Dinge ist alles in Ordnung“
  • Antrag auf Unterbrechung der Erörterung bis geklärt ist ob Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist !
  • Trippen lehnt Antrag auf Unterbrechung ab: Dies ist Sache des EBA! Wir werden das Ergebnis in einen Bericht gießen!“
  • von Eicken Juristin RA Kirchbeg Jurist Trippen Jurist wozu sind die ganzen „Experten“ der Bahn zu Wasser und Geologie da?
  • Von den sogenannten Experten der Bahn hat außer Enge noch nix gesagt !
  • Keine Dokumentation über die Prozessabfolge die zur Entscheidung das keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich sei
  • EINWAND: EBA Frau von Eicken hat Maulkorb und darf nichts sagen, dies sei unbefriedigend
  • Trippen: wir haben das EBA eingeladen und um Stellungnahme zur Umweltverträglichkeitsprüfung gebeten, auch wir finden das nicht gut

17.25 bis 19.40 Uhr

  • Frau Eicken spricht jetzt unter 4 Augen vor der Tür ob EBA evtl. die Erörterung wegen der Umweltverträglichkeitsprüfungsproblematik unterbrechen will oder fortsetzen
  • Es wird spannend EBA Frau von Eicken ist zurück und tritt ans Mikro:
  • Frau von Eicken gibt Erklärung ab: „Ich sehe keinen Grund die Erörterung zu unterbrechen / abzubrechen!“
  • Wie sehen sie den Sinn + Zweck dieser Veranstaltung Frau Bühler: „Ich würde diese Veranstaltung nutzen um mich zu informieren“
  • Trippen: „auf welchem Humus wir zu Erkenntnissen kommen“ häh?
  • Bahn ist der Meinung für die ersten 3 Mio Wasser wurde Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt deshalb sei bei einer erhöhten Wassermenge 6,8 Mio keine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich.
  • RA Kirchberg wieder giftig und aggressiv gegen Redner weil er sich kritisch zu bestehenden Umweltgutachten äußert
  • Nesenbachdüker wird er geändert? Planänderung? UVP? Kirchberg: kann ich ihnen noch nicht beantworten, wird aber genehmigt
  • Nesenbachdüker laut Kirchberg Unterlagen zur Vorprüfung beim EBA
  • Grundwassermodellierung nachher bzw morgen
  • EBA war im Arbeitskreis Wasser Grundwassermodellierung involviert – was war ihre Aufgabe?
  • Antwort von Frau von Eicken: ich verstehe die Frage nicht
  • Befangenheitsantrag von RA Arne Maier – Erklärung Regierungspräsident Schmalzl lehnt den Antrag bzgl Trippen und Bühler ab
  • EBA Frau von Eicken und ihr Mitarbeiter schleichen sich gerade aus dem Saal 18:52
  • Kirchberg: uns ist von einer Doline nichts bekannt die für geänderte Bauausführung Nesenbachdüker und Bahnhof verantwortlich ist
  • KIRCHBERG: wie man mit Dolinen umgeht zeigen wir ihnen morgen …
  • Arbeitskreis Wasserwirtschaft Grundwassermodellierung: Datenbasis für Grundwassermodelle erstellen keine Prüfung der Bahnunterlagen
  • Wir sind bestrebt diesen Termin hier offen und fair zu führen – Trippen und Bühler – ab morgen intensiv arbeiten
  • Morgen Erläuterung Planung/Änderungsplanung mit Stellungnahmen Bahn
  • Kirchberg: „Wenn es denn so wäre das da mehr Bäume auf dem sogenannten Feldherrenhügel gefällt wurden, schrecklicher Name …“
  • STRAFZAHLUNGEN WEGEN FALSCH GEFÄLLTER BÄUME KIRCHBERG: DAS IST EIN RECHENSPIELCHEN DAZU ÄUSSERE ICH MICH NICHT
  • So das wars – der erste Tag der Erörterungsverhandlung zum Grundwassermanagement ist vorbei – das wars von mir

Hier noch die falsch ausgefüllte Umwelterklärung der Bahn: http://cams21.de/wp-content/uploads/2013/05/VBL_UVP.jpg Zusammenfassend: Scheint so als sei das EBA im Bereich seiner Genehmigungsverfahren für Stuttgart21 ähnlich flexibel wie das Wassermodell der Bahn.. Honi soit qui mal y pense.. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. O B E N  B L E I B E N