Die Bahn wird S21 nicht beerdigen!
Ein Kommentar von zwuckelmann
Es gibt ja Leute, die glauben, dass Stuttgart21 in den kommenden Tagen von der Bahn beerdigt wird. Ich glaube das nicht. Zu viele unterschiedliche Interessen sind mit diesem Projekt zu eng verknüpft, so dass es ausgesprochen unwahrscheinlich ist, dass es in absehbarer Zeit zu einem Ausstieg kommen wird. Vielmehr wird die Bahn mit Schönrechnereien, Zahlenspielchen und der “Neuordnung” der Kosten in verschiedenste Töpfe es schaffen, darzustellen, dass der Kostendeckel ja gar nicht gesprengt ist und dass es deshalb für die Bahn keinen Grund gäbe, auszusteigen. Solange es der Bahn gelingt, mit diesen Tricksereien die Politik hinter sich zu versammeln, solange wird S21 weiter vorangetrieben werden. Mit jedem Tag, an dem S21 nicht beerdigt wird, verdient die Bahn. Die aktuellen Meldungen von heute, dass Grube den Gewinn der Bahn bis 2017 auf 4 Milliarden Euro nahezu verdoppeln will, sprechen für sich! Was nach 2017 kommt, ist Grube im Zweifel egal – er wird auch mit den Geldern für Stuttgart21 den Gewinn in diese Höhen schrauben, erhält einen schönen Bonus und zieht sich dann zurück. “Nach mir die Sintflut” lautet auch Grubes Credo als “verantwortlicher” Manager, der am Ende doch keine Verantwortung für sein Unwesen tragen muss.
Die hohe Politik in Berlin hat auch kein Interesse an einem Ausstieg aus S21. Das hieße ja, dem Mob nachzugeben, und dies will sich Frau Merkel beileibe nicht nachsagen lassen. Und was interessiert es Berlin, was in Stuttgart passiert! Und die Stuttgarter Landes- und Stadtpolitik? Die muss erst noch beweisen, dass sie endlich hart und durchsetzungsfähig genug ist, um sich gegen Bahn und Bund durchzusetzen. Bei dem bestehenden Personal sind Zweifel jedoch angebracht.
Wie läuft es also weiter? Es wird weiter gebaut werden. Jeder weiß, dass es auch nicht bei 6 Milliarden bleiben wird, und dennoch macht man weiter. Die infame Äußerung von Frau Erler, dass ja bei der Volkabstimmung jeder gewusst habe, dass es 6 Milliarden werden, weil das die Gegner ja laut und deutlich gesagt hätten, ist kaum zu überbieten und zeigt, wie schwach zumindest der grüne Teil der Landesregierung in Sachen Stuttgart21 agiert. Und so wird noch weiter Schaden angerichtet werden und irgendwann, wenn all die heute Verantwortlichen in Rente oder in anderen Jobs sind, wird das Projekt beerdigt werden oder eine nimmer endende Baustelle sein – und so oder so ein Vielfaches kosten. Und die Stuttgarter haben den Schaden.
Was wir tun können? Zum einen können wir durch Aktionen des Zivilen Ungehorsams zeigen, dass wir diesem Possenspiel nicht tatenlos zusehen werden. Jeden Dienstag, so auch heute, treffen sich nimmermüde Gegner des Projekts am Bautor vor dem ehemaligen Nordflügel und blockieren Baufahrzeuge! Jeder, der kann, sollte zumindest auch einmal dazu kommen und Präsenz zeigen und die Blockierer unterstützen!
Auch müssen wir schon schon jetzt überlegen, wie wir auf Fritz Kuhn reagieren werden. Er wird mit Sicherheit das Thema Bürgerentscheid im Januar auf die Agenda setzen. Hierauf sollten wir vorbereitet sein und möglichst eine klare und einheitliche Linie zeigen. Wollen wir uns erneut durch pseudodemokratische Spielchen einlullen lassen? Spielchen, die unabhängig vom Ausgang nichts an Stuttgart21 ändern werden? Hierzu gibt es ein Diskussionspapier, das ich wärmstens empfehlen möchte.
Fazit: Wir werden noch einen langen Atem haben müssen! Darauf sollten wir uns vorbereiten und uns nicht zu früh freuen, dass jetzt überall über die Kostenexplosion berichtet wird. Diese wird folgenlos bleiben, wie so oft und wie bei so vielen Großprojekten.
Oben bleiben!