Für viele von uns ist der Euro ein täglich sichtbares Zeichen der europäischen Integration. Doch die Eurokrise führt zu Besorgnis und Unsicherheit überall in Europa. Heute haben die Menschen Angst vor einem Auseinanderbrechen des Euro. Dies führt in den südlichen Staaten zu einem Kapitalabfluss, verhindert Investitionen und verstärkt die Rezession. Wir brauchen ein entschlossenes Ja für die Europäische Union, um diese Entwicklung zu durchbrechen.
Die Eurokrise legt die Konstruktionsfehler der Währungsunion offen. Trotz gemeinsamer Währung offenbaren die Euro-Staaten nach wie vor große Unterschiede in ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Eine Währungsunion ohne gemeinsame Fiskal- und Wirtschaftspolitik funktioniert auf Dauer nicht.
Die Euro-Rettung in Trippelschritten, wie sie Angela Merkel seit nunmehr über zwei Jahren praktiziert, hat die Krise nicht gelöst. Die Geduld der Bevölkerung nimmt spürbar ab. Verständlich: Warum sollten die Menschen noch darauf vertrauen, dass nun der fünfte oder sechste Anlauf zur Eurorettung die Krise tatsächlich löst?
Die grüne Bundestagsfraktion hat seit dem Beginn der Krise auf rasche und umfassende Konsequenzen gedrängt. Es gilt, die Versäumnisse bei der EURO-Einführung nachzuholen und die Schwächen des Vertrags von Lissabon zu korrigieren. Wir müssen aus der Krise wichtige Lehren ziehen und in einem Europäischen Konvent die Verträge der Europäischen Union weiter entwickeln. Von der Regulierung der Finanzmärkte und einer gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht bis zu einer gemeinsamen demokratisch legitimierten Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik – das ist ein langer und schwieriger Prozess.
cams21 übeträgt wenn möglich ab 18:30 Uhr live ins Internet
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Datum: Dienstag, 5. Februar 2013, 18:30 Uhr
Typ: Infoveranstaltung
Ort: Kulturzentrum Merlin e.V., Augustenstr. 72, 70178 Stuttgart
Informationen
Veranstalter: Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
mit
Kerstin Andreae MdB, Stellv. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Carola Sappock, Stellv. SWR1-Programmchefin
Manuel Sarrazin MdB/Sprecher für Europapolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Dr. Frithjof Schmidt MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Prof. Lars P. Feld Mitglied des Sachverständigenrates Leiter des Walter Eucken Instituts Freiburg