TTIP – Um was geht es eigentlich?

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IMG_0293Genau zu dieser Frage sollte eine Aktion auf dem Stuttgarter Schlossplatz führen. Die Passanten sollten das Interesse auf ihre Lebensmittel leiten und sich direkt bei der Aktion informieren. Der Höhepunkt sollte schließlich ein öffentliches Dinner mitten auf dem Schlossplatz sein. Bereits die Kreativen Ideen um den Hauptevent herrum machten schon sehr neugierig und lösten ettliche Gespräche aus. Doch was ist eigentlich TTIP? (Flyer/PDF)


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Sehr interessanter Beitrag der ARD Sendung MONITOR

Bei TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) handelt es sich um ein Transatlantisches Freihandelsabkommen. In diesem Abkommen, welches sich bereits seit 2013 in Verhandlung befindet, sollen wohl Erleichterungen für den Handel zwischen Europa und den USA beschlossen werden. Allerdings sind die dabei verhandelten Vertragsbedingungen geheim, selbst beteiligte nationalen Parlamente der zukünftigen Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament erhalten keine detaillierten Informationen. Genau das schürt verständlicherweise Misstrauen und Befürchtungen. Verständlich allein deshalb weil so eine Geheimhaltung ja nicht ohne Grund getroffen wird. Intransparente Verfahren waren noch nie eine gute Idee in Hinblich auf die Akzeptanz von verfahren die letztlich alle betreffen werden! Mittlerweile wurden aber auch unautorisiert mehrere interne Positionspapiere der EU und der deutschen Verhandlungsführer durch Informationsleaks veröffentlicht.

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Es ist zu befürchten das vor allem Lobby der Industrie die Haupthindernisse im Transatlantischen Wirtschaftssystem ja nun eben gerade in Gesetlichen Bestimmungen sehen welche von Europäischen Staaten durchaus als sehr wichtig betrachtet werden. Da eben alles unter Ausschluss der Öffentlichkeit und vor allem ohne Beteiligung nationaler Parlamente oder selbst des EU-Parlaments und damit faktisch ohne demokratische Kontrolle verhandelt wird, ist dabei eben schlimmstes zu Befürchten. Da kommen dann Bedenken vor allem im Bereich der Gentechnischen Veränderung von Lebensmitteln und deren Rohstoffe genauso in Betracht wie auch die allgemeine chemische Bearbeitung von Lebensmitteln oder Hormonelle Behandlung von Tieren auf.

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Die EU versucht zwar diese Bedenken zu zerstreuen indem sie behauptet das dies alles nicht im Interesse des Abkommens läge (siehe zb. diese PDF / diese PDF oder auch diese FAQ Seite) Auch bekanntlich sehr der Wirtschaft zugeneigte Staatsoberhäupter wie Frau Merkel versuchen die Angst vor dem Abkommen schön zu Reden.

Doch wenn alles so gut und Vorteilhaft sein soll wieso muß man dies dann hinter verschlossenen Türen und im Geheimen verhandeln? Könnte das daran liegen das sämtliche Veränderungen später nur noch sehr schwer wenn überhaupt rückgängig gemacht werden können? Die Abkommen sind bindend, dauerhaft und jede einzelne Bestimmung kann NUR mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden, sobald der Vertrag in Kraft getreten ist! Bleibt also nur zu hoffen das viele Menschen sich mit diesem Thema befassen (Flyer / PDF) und sich aktiv und Selbstbewusst für ihre Rechte stark machen! Die Verhandlungen (link) befinden sich bereits in der 7. Runde!

LoB – 03.08.14