Erörterungsverhandlung Filderbahnhof Tag I – Twitter-Protokoll

Danke an @Bahnhof201268!

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• Erörterung Fildern Guten Morgen

• Erörterung erster Redner Manfred Leger DB Projektbau

• Manfred Legers Wünsche:

• Es spricht OB Klenk Leinfelden

• Bahnvertreter: Leger / Penn / RA Kirchberg / Jacobi / RA Dr.Schütz / und 4 Hinterbänkler ohne Namensschild

• Im Publikum: Fricke DB , Dieterich Kommunikationsbüro

• Es spricht Steffen Siegel Schutzgemeinschaft Filder

• Trippen ist sichtlich nervös schaut wie ein verstörtes Tier, nestelt am Kragen und spielt mit dem Kugelschreiber

• Leger Penn und RA Kirchberg nehmen gerade erstmal einen kräftigen Schluck Wasser … Flasche leer 😀

• Trippen ist nicht wohl in seiner Haut – das sieht man deutlich

• Es spricht die Vertreterin des BUND Frau Pilarski-Kosch? Name richtig?

• BUND Vertreterin Pilarsky-Grosch ist Juristin „der BUND ist durchaus auch ein Anwalt von Fuchs und Hase“ oh Gott

• Bahn Christoph Jacobi Abschnittsleiter + Herr Schmidt Mitarbeiter

• Die Hinterbänkler sind Vertreter der Ingenieurgemeinschaft Stuttgart 21

• Tagesordnung im Saal

• Bühler: Film und Tonaufnahmen wegen Persönlichkeitsschutz laut Gesetz nicht zulässig – es soll sich niemand in den Medien blamieren

• Bühler: Rechtsanwalt Kirchberg ist nicht einverstanden auf weitere Abfragen haben wir verzichtet

• Trippen schaut immer noch verstört und spielt jetzt mit einem Gummi …

• Es spricht Hans-Jörg Jäkel: eingereichte Unterlagen der Bahn sind unvollständig und fehlerhaft: Rohrer Kurve mit falschen Neigungsverhältnissen und Flughafenstrecke

• Bühler unterbricht Jäkel ! Jäkel gravierende formale Fehler massiv unvollständige Antragsunterlagen

• es spricht Herr Distel Schutzgemeinschaft Filder

• Trippen greift Distel scharf an wegen seiner Kritik an Zusammenlegung der Planungen und Finanzierung

• Trippen: die Gäubahn wird uns hier bei dieser Erörterung stark beschäftigen und eine wichtige Rolle spielen

• Es spricht ein Einwender aus Stgt-Vaihingen „dass sie immer noch glauben durch diese Erörterung werde etwas bewegt, Bahnvertreter sollen den Schein wahren aber alles wegwischen was das Projekt gefährden könnte“

• Einwender Zitat Grube: „Das ziehen wir jetzt durch“

• Einwender: Regierungspräsidium wird das Projekt durchwinken

• „Die Zeiten sind schwer aber der Sieg ist sicher – die Zeiten sind schwer aber wir werden unser Ziel erreichen“

• Einwender mit guter und kritischer Ausführung zu dem Zustandekommen des Projektes

• Bühler: ich weiß nicht ob es schade ist wenn wir uns hier auf diesem Niveau unterhalten und uns nur eine Showveranstaltung unterstellt wird

• Vertreter Landesnaturschutzverband seit 2010 werden Fakten geschaffen um den Punkt of no Return zu erreichen

• man versteckt sich hinter dem Vorwand das es sich um ein eigenwirtschaftliches Projekt der Bahn handelt

• wir beantragen eine Zwangspause in der noch einmal das ganze Projekt geprüft wird

• Filderabschnitt keine Ertüchtigung des Schienenverkehrs sondern Leistungssteigerung des Flugverkehrs

• Bahn: Auswirkungen auf die Umwelt: unser Projekt geht im Grundrauschen des bestehenden Straßenlärms unter

• Einwender Bündnis Filderbahnhof Erhalt Gäubahn

• Pfeiffer BUND zu Erörterungsreife und Erörterungsfähigkeit

• Pfeiffer BUND aus der S-Bahn Nummer und dem Gutachten der TU Dresden kommt die Bahn nicht raus

• Pfeiffer BUND Antragstrasse ist aufgrund der S-Bahn Probleme bereits obsolet

• Pfeiffer BUND ich frage die Bahn wissen wie sie zum Erhalt der Gäubahn und der Antragstrasse steht

• Rechtsanwalt Kirchberg: wir bleiben bei der Antragstrasse und werden uns das Gutachten zur S-Bahn anschauen

• RA Kirchberg: das Ergebnis der Schlichtung zur Gäubahntrasse ist eine Empfehlung und Äußerung von Herrn Geissler, nicht der Bahn!

• Jäkel Ing22 stellt jetzt Antrag auf Einstellung der Erörterung wegen Engpass Flughafenbahnhof und S-Bahn

• Rechtsanwälte Kirchberg und Schütz besprechen sich

• Es ist als ob wir mit einem Schüler diskutieren ob er anstatt einer 6 doch eine 5 bekommen kann aber eine 1 braucht

• Bühler: wir wollen alle Seiten anhören und geben dem Antrag nicht statt – wir wollen es wissen

• Trippen selbstverständlich wird auch die Gäubahn Bestandteil der Erörterung sein und die Anbindung des Güterverkehr

• Trippen wir setzen uns sehr ernsthaft mit der Sache auseinander, darauf können sie sich verlassen

• Einwenderin Antrag die Erörterung einzustellen Bühler: wir sind der Meinung das alles in Ordnung ist

• Ich möchte hier nicht wieder stundenlang über das Grundwassermanagement diskutieren

• Bühler unterbricht Einwenderin mehrfach – Antrag Erörterung erst fortzusetzen wenn Unterlagen richtig und vollständig vorliegen

• Antrag wg Befangenheit gegen Bühler und Trippen da im Bericht zur GWM Erörterung wesentliches nicht enthalten ist

• Antrag wg Befangenheit gegen Bühler und Trippen aufgrund Projektförderungspflicht des Landes / Regierungspräsidium

• Einwenderin Sie sind nicht neutral ! Bühler + Trippen

• Bühler ich sehe ihren Befangenheitsantrag sportlich – einer Einstellung der Erörterung geben wir nicht statt

• Bühler leider können wir nicht selbst über uns betreffende Befangenheitsanträge entscheiden …

• Marc Braun Ing22 Frau Bühler sagen sie warum sie die Unterlagen für erörterungsreif halten

• Bühler: ich werde nicht über jedes Stöckchen springen das sie mir hinhalten !

• Keinerlei Informationen über Verkehrsbelastungen durch neue Straßen und Flugverkehr infolge Flughafenbahnhof

• Antrag Aussetzung / Einstellung wg unvollständiger Unterlagen Zahlen zu Verkehrsbelastungen Immissionen und Umwelt

• Antrag Einstellung der Erörterung wg unvollständiger und falscher Angaben Planung Antragstrasse obsolet wg S-Bahn

• Bühler Bahn hat Dresden recht bzgl S-Bahn ? Bahn hat keine Unterlagen zurückgezogen

• Bühler was das Kommunikationsbüro verlautbart hat interessiert mich nicht

• Erneuter Antrag auf Abbruch der Erörterung wegen fehlerhaften und mangelhaften Unterlagen

• Vorwurf: Bühler will fehlerhafte Unterlagen als Genehmigungsgrundlage verwenden da ein folgendes Planänderungsverfahren einfacher ist

• RA Kirchberg: Bahn hält an der Antragstrasse fest – das S-Bahngutachten der TU Dresden hat keine Auswirkungen

• Bühler hat noch keine Antwort zum Befangenheitsantrag von Rechtsanwalt Arne Mayer aus dem letzten Jahr

• Trippen entrüstet wegen RA Arne Mayers Fragen zu dessen Befangenheitsantrag aus dem letzten Jahr

• Dieterich ist jetzt aufgeregt mit Unterlagen zu Rechtsanwalt Kirchberg und Leger

• RA Arne Mayer an Bühler: Erörterung freiwillig oder zwingend vorgeschrieben

• Bühler ich bin nicht hier weil ich muss sondern weil ich will – Trippen: keine juristischen Diskussionen

• Trippen: Erörterungstermin steht im Ermessen – keine Pflicht

• Trippen immer noch nervös und.mit Gummi spielend

• Fragen zu Energieverschwendung und Klimawirkungen Energieeffizienz des Projektes – nicht berücksichtigt

• RA Kirchberg Umwelt-Verträglichkeits-Prüfung Anhörung ist nicht maßgeblich – Planunterlagen können nicht zu Aufhebung Erörterung führen

• RA Kirchberg wir sind nicht so stur, dass wir uns nicht von etwas überzeugen lassen

• RA Kirchberg wir nehmen sie ernst und wollen sie anhören aber natürlich verteidigen wir unser Vorhaben

• RA Kirchberg das Gutachten der TU Dresden zur S-Bahn veranlasst uns nicht zu Planänderungen

• RA Kirchberg ich möchte mit ihnen nicht in eine juristische Diskussion eintreten

• Antrag auf Einsetzen einer absolut unabhängigen und neutralen Verhandlungsleitung

• Jetzt Vorstellung der Antragsplanung durch die Bahn

• 12 Aufzüge mit 30 Sekunden Fahrzeit – keine Rolltreppen Flughafenbahnhof

• Bauzeiten

• Erinnert mich an Streckenführung auf meiner Modelleisenbahn

• Jürgen Holzwarth Leiter Straßenplanung Regierungspräsidium Stuttgart

• Die Bahnler lauschen Ausführungen zum Straßenbau v Holzwarth Regierungspräsidium Stuttgart

• Kleiner Lückenschluß große Entlastung für die Fildern sagt Holzwarth Regierungspräsidium

• Dieterich gähnt mit weeeiiit aufgerissenem Mund – Anstand ?

• Pfeiffer BUND Fragen zur Bauzeit – Bahn Jacobi: ja Zeit ist knapp Rohbau in 4 Jahren + Aussstattung der Strecke

• Jacobi DB wir werden Zeitplan einhalten da Ausschreibungen parallel zur Erörterung verlaufen

• Jacobi DB Bohrmaschine verkürzt Bauzeit Genehmigung der Planfeststellung für Sommer 2015 erwartet

• Fragen zu S-Bahn Unterbrechung während der Bauarbeiten Filderbahnhof Bestandstrasse

• Heydemann Ing22 wegen Hauptzugang Filderbahnhof – 3 Aufzüge sind Feuerwehraufzug – also nur 9 Aufzüge

• Jacobi Betriebseinschränkungen: „einige Wochenenden“ Streckensperrung voraussichtlich 3 Wochenenden

• Jacobi eingleisige Streckenführung mit Gleiswechsel für mehrere Wochen

• Jacobi Busersatzverkehr geplant – auch Feuerwehraufzüge im Normalbetrieb für Reisende nutzbar

Mittagspause

• Zurück am Ort des Geschehens

• Holzwarth Regierungspräsidium Straßenbau und Jacobi Bahn unterhalten sich angeregt

• Ladies and Gentlemann – fasten your Seatbelts – es geht weiter …

• Jetzt Bahn zum Lärmgutachten – Günther Lohr DB Projektgesellschaft

• Trippen betet das es bald vorbei ist ….

• Lohr DB Keine unzumutbare Lärmbelastung – kein Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen

• Auch Rohrer Kurve laut Lohr DB keine unzumutbare Lärmbelastung keine Schallschutzmaßnahmen

• Alles harmlos – keine Schallschutzmaßnahmen erforderlich

• Keine Lärmbelastung auch bei den Straßenbaumaßnahmen – kein Schallschutz erforderlich

• Penn DB pennt

• Dietrich und Fricke und Leger sind übrigens nicht mehr da

• alles im grünen Bereich – Lärm kein Thema laut Lohr DB

• Kein Lärmschutzanspruch

• einberechneter Schienenbonus 5 Dezibel fällt am 1.1.15 weg – somit wird Lärmpegel überschritten!

• Laut RA Schütz Vorhaben die 2014 bekannt gemacht werden dürfen den Schienenbonus noch anrechnen

• Sieht so aus als ob Penn gerade durch Twitter blättern auf seinem Handy

• Lohr DB wir machen nicht alle Bäume weg nur ein paar Bäume im Bereich der Baumaßnahmen Rohrer Kurve

• Lohr DB wir können nicht garantieren, dass die Bäume nachher da sind, daher zur Lärmdämpfung nicht einbezogen

• Lohr DB: was sie nachts weckt ist keine Frage die wir hier erörten müssen – zum Einwender wegen Zuglärm nachts

• Lohr DB ICE fährt in LE genau so schnell wie eine S-Bahn die aber beim Bremsen und Halten quietscht daher gleich

• Lohr DB: Sie müssen mir glauben !!!

• Lohr DB wir haben keine Probleme mit billigen Bremsen beim Güterzugverkehr – Graugußklotzbremsen sind Stand Technik

• Trippen immer noch mega nervös rutscht auf seinem Stuhl rum macht Fingerspiele vermeidet Blickkontakt

• eigenwirtschaftliches Projekt der DB das nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten – RA Schütz schließt aber volkswirtschaftlichen Nutzen und Wohl der Allgemeinheit nicht aus

• Lohr DB je höher die Überhöhung desto weniger quitschen die Züge in den Kurven – Zuschlag für Kurvenquitschen

• auf Gäubahn einzusetzende ICEs entsprechen nicht der Standardlänge von 420m – nur verkürzte ICEs !

• Trippen spielt die ganze Zeit mit dem Gummi …

• NKI Nutzen-Kosten-Index warum keine Neubewertung? RA Schütz: darauf will ich jetzt nicht eingehen !

• NKI Nutzen-Kosten-Index RA Schütz: es gibt eine Finanzierungsvereinarung mit Land und Stadt daher kein Thema !

• Lohr wir ändern dies und das aber wir nehmen keine Erhöhung zurück – wir machen nichts platt um fahren zu können

• ICE nur alle 2 Stunden – verkürzte ICEs – keine Güterzüge

• Lohr DB: ICEs durch Flughafenkurve und neuer Flughafenbahnhof LE auf Gäubahn nur kurze ICEs möglich !!!

• Lohr DB: keine Güterzüge auf Neubaustrecke möglich – Leichtgüterzüge – wird nicht beantwortet !

• Wer was extra haben will zB Lärmschutz, der soll es auch bezahlen – DB Lohr 16 BlmSch V nicht anwendbar!

• Nutzen Filstalstrecke: leiser Personenverkehr weg, dafür lauter Güterverkehr hin !

• RA Wirsing für Stadt Leinfelden zum Lärm morgen Stellungnahme da Sachverständiger Koch erst morgen vor Ort

• drei Hallentore haben sich von Geisterhand geöffnet draußen Feuerwehsirenen … so heißes Thema?

• RA Schütz: wir werden derartige Unterlagen nicht zur Verfügung stellen! keine weiteren Stellungnahmen zu Kosten/Nutzen

• RA Schütz: es gibt eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn Land Stadt und damit basta – keine Unterlagen

• Unterlagen werden gefordert ! Aktiengesellschaften dürfen sich nicht an unrentablen Projekten beteiligen

• RA Schütz wir werden dazu nicht Stellung nehmen – Aktienrecht spielt hier keine Rolle !

• Kosten-Nutzen-Index Jacobi DB: als ich im Januar beim Projekt angefangen habe habe ich die Unterlagen angeschaut

• Jacobi DB ich werde heute nicht mit ihnen diskutieren ob wir dieses Projekt bauen sondern wie wir bauen

• Jacobi DB es gab einen Volksentscheid und eine Mehrheit für das Projekt alles andere ist Sache der Politik

20 Minuten Pause

• Es geht weiter mit Baulärm … Vortrag der Bahn von Günther Lohr DB

• Penn und Dieterich sind wieder da …

• Schallimmisionsplan Baustellen – geringfügige Überschreitungen 2-3 dbA …

• Schallimmisionsplan Bernhausen

• Schallimmisionsplan Dürrlewang/ Rohr

• RA Schütz AVV Baulärm nennt Richtwerte keine Grenzwerte! Können erhöht werden! Im Gegensatz zur BmschV!

• Keiner mag ihn ? Dietrich sitzt ganz alleine da … leichte Schräglage … kurz vorm abrutschen oder einschlafen

• Signalhörner 120 dbA im Baustellenbereich sind harmlos – ein Bagger mit 128 dbA ist viel lauter …

• sagt Jacobi DB – bei 156 Zügen am Tag heißt das ständig tröööööt … macht ja nix …

• Jacobi DB Signalhörner müssen mindestens 3 dbA über dem Baulärm liegen – wir wollen Warnanlagen über Kopfhörer

• Jacobi DB mal ab und zu eine Sprengung … auch nachts … gibt keine Probleme … sind leise …

• jetzt verbiegt Trippen ständig sein Schwanenhalsmikrofon … bald hat er es in der Hand ….

• Dietrich und RA Kirchberg verlassen die Halle

• Lohr DB Autobahnauffahrt Rohrer Kurve für Baufahrzeuge ist ein Baubehelf – keine Planfeststellung erforderlich!

• Bahn kann Fragen zu Baulärm an der Rohrer Kurve nicht beantworten? Planung + Unterlagen nicht vollständig!

• Dietrich kommt zurück – ohne RA Kirchberg

• Trippen ist heute sehr schweigsam – schaut immer noch wie ein verstörtes Kaninchen – ist nervös – Maulkorb?

• RA Kirchberg ist zurück

• Trippen hat seit der Mittagspause noch kein Wort gesagt – er spielt abwechseld mit Gummi und Mikrofon kratzt sich

• Die Bahnvertreter:

• Diskussionsrunde RA Schütz RA Kirchberg Dieterich Penn Leger Jacobi DB

• Dietrich poliert sein neues Handy

• Dietrich jetzt im Gespräch mit RA Schütz

• Handy polieren hat Dietrich wohl nicht geholfen – er hat jetzt eine Brille aufgesetzt ..

• Lohr DB nochmal erzähl ich nichts mehr und ich steh nicht mehr auf

• DB Lohr zu Erschütterungen

• Dietrich wieder raus

• DB Lohr Luftschall und Schwingungen

• Erschütterungen

• Dietrich wieder da

• Bühler nimmt immer wieder kleine Pillen? zu sich

• Penn geht zum telefonieren raus

• RA Wirsing für Stadt Leinfelden Echterdingen wenn das so wäre wie Herr Lohr DB das ausführt könnte sich die Stadt

• könnte sich die Stadt entspannt zurücklehnen so ist es aber nicht ! Die Stadt und ihr Gutachter sehen das anders

• RA Wirsing bei jeder einzelnen Vorbeifahrt wird der Grenzwert überschritten! Oberer Anhaltswert nicht überschreiten

• Erschütterungen KBFmax AO Din4150 Werte werden überschritten – schlechtere Werte als für S-Bahn im Jahre 1988

• sekundäre Luftschallwerte werden ebenfalls überschritten – Schutzmaßnahmen sind zwingend erforderlich RA Wirsing

• Dietrich unterschreibt nebenher mal eben einen ganzen Berg Akten

• RA Wirsing TA Lärm ist anzuwenden! Zumutbarkeitsgrenze bei 35 dbA nachts für Innenraumpegel

• Höhere Werte als 35 dbA führen zu Schlafstörungen und Aufwachen ! RA Wirsing

• Verwaltungsgerichtsurteil Stuttgart hat 1989 Deutsche Bundesbahn zu max 35 dbA nachts verurteilt ! RA Wirsing

• Gutachter Angerer für Stadt Leinfelden Ing Büro Arkon

• Neue Zuggattungen wie lokbespannte Regionalexpresszüge sind schwerer + lauter als S-Bahnen

• Regionalzüge sind 10 dbA lauter als S-Bahnen!

• Erschütterungen aus Sicht des Gutachters der Stadt Leinfelden-Echterdingen

• man müsste auf die Belastung des bestehenden SBahnverkehrs die 10 db addieren dann Einwirkungen größer 35 dbA!

• Erschütterungen Gutachten Stadt Leinfelden Echterdingen

• RA Schütz antwortet als Experte für Erschütterungen und Luftschall – der Bahngutachter muss schweigen!

• Dietrich unterschreibt nebenher immer noch Akten …

• RA Schütz zu DIN 4150-2 … oberer Anhaltswert Ao hat im Schienenverkehr eine andere Bedeutung keine Rechtsnorm!

• RA Schütz redet die Ausführungen des Gutachters Stadt LE zu den Lärmimmisionen durch Züge klein – alles anders …

• RA Schütz aus Überschreitungen des oberen Anhaltswerts Ao kann man nicht Nichteinhaltung der DIN 4150-2 ableiten

• RA Schütz zum sekundären Luftschall Bundesverwaltungsgericht legt 24 BmschV als Wert zugrunde

• RA Schütz keine rechtliche Notwendigkeit weitere Pegel anzusetzen bzw den oberen Anhaltswert Ao anzuwenden

• RA Schütz kein Anlass den Vorhabensträger auf einen Maximalpegel von 35 dbA festzulegen

• Fazit RA Schütz: die Bahn hat alles richtig gemacht und die richtigen Vorschriften angewendet Gutachten sind ok

• RA Wirsing Stadt LE besteht auf Anwendung der TA Lärm

• Breaking! erste Wortmeldung von Trippen seit der Mittagspause ! Frage zu Zahl der Züge die den Wert überschreiten

• Auch die Frage nach den Messwertüberschreitungen beantwortet RA Schütz – der Lärmexperte Lohr der DB muss schweigen

• Hermann IngGemeinschaft S21 DB widerspricht Gutachter und Rechtsanwalt der Stadt Leinfelden-Echterdingen

• Dietrich lässt sein Handy jetzt von einer Mitarbeiterin bedienen Penn kann es selbst – ob die Twitter lesen?

• Dr. Hermann IngGemeinschaft S21 DB unsere Prognose ist richtig und auf der sicheren Seite !

• Regionalexpresszüge Doppelstöcker mit 100 km/h jeder Zug ist lauter und schwerer als S-Bahn, ICE auch Gutachter LE

• Lohr DB ein paar Worte möchte ich auch noch sagen zu den Anwürfen des Gutachters der Stadt LE

• Lohr DB Geschwindigkeit von 100 km/h ist nicht immer möglich auch nur 70 und 80 km/h wegen örtlicher Begebenheiten

• Lohr DB wir haben immer gesagt das prognostische Steigerung anerkannt wird, aber auch mit 47 Sbahnen nachts wird die DIN 4150-2 eingehalten

• Einfache Lösunge wäre den Regionalverkehr auf der Gäubahn fahren zu lassen !

• Lohr DB 1 ICE + 3 Regionalzüge je Ri überschreiten nächtlichen Werte kann aber auch nur jeder 2te o 3te o 4te sein

• Dietrich geht wieder raus – ein kommen und gehen – schwache Blase ?

• Dr. Hermann IngGemeinschaft S21 wir haben alle Parameter für die Schwingungsübertragungen berücksichtigt!

• Trippen spielt mit einem Kabelbinder Bühler will jetzt Schluss machen und morgen früher – lieber in den Garten gehen

• Jetzt Ende für heute – Totenstille

• So – das wars von mir vom ersten Tag der Erörterung